Wie „reich“ ist Reinbek wirklich?
In der öffentlichen Debatte der letzten Jahre/Jahrzehnte über den Haushalt der Stadt Reinbek überwog die Sorge, Reinbek habe sich überaus verschuldet und könne darüber seine wirtschaftliche Handlungsfähigkeit einbüßen.
Dieses Argument ist nicht von der Hand zu weisen. Zumal die heutigen Schulden auch und gerade zukünftige Generationen belasten werden.
Tatsächlich hat die Stadt seit den 1980er Jahren in erheblichem Umfang zur Finanzierung der Einrichtungen durch Kreditaufnahmen den Schuldenstand übermäßig erhöht. Mittlerweile liegt Reinbek im regionalen Vergleich mit deutlich über 900 Euro Schulden je Einwohner leider eher „vorne“.
Mit der Entscheidung vor 10 Jahren, den städtischen Haushalt von der „kameralen“ Buchführung auf die „doppische“ Buchführung umzustellen, war auch die Hoffnung verbunden, den tatsächlichen „Ressourcenverbrauch“ zu ermitteln, ein wirklichkeitsgetreues Abbild zu erhalten und auf der Basis der zu erstellenden Bilanzen nachhaltige Haushalts-Entscheidungen beschließen zu können.
Leider war es der Verwaltung nicht möglich, die nach der „Gemeindehaushaltsordnung-Doppik“ aufzustellenden Jahresabschlüsse zeitnah zu erstellen.
So ist der Stadtvertretung der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 erst Anfang 2018 zugestellt worden, die Jahresabschlüsse für 2015, 2016 und 2017 stehen noch aus.
Erst mit dem Haushaltsplan 2017 (S. 464) sind die Ergebnisse der Haushaltsjahre 2010 bis 2013 und mit dem Haushaltsplan 2018 (S. 470) die Ergebnisse für 2014 und 2015 veröffentlicht worden:
· In 2010 ist ein „Jahresfehlbetrag“ in Höhe von -3,208 Mio. Euro „erwirtschaftet“ worden. Dieses Minus konnte durch eine gleichhohe Entnahme aus der Ergebnisrücklage ausgeglichen werden, die sich dadurch auf 154.000 Euro verminderte.
· In den Folgejahren sind erhebliche Jahresüberschüsse „erwirtschaftet“ worden, die überwiegend der Ergebnisrücklage zugeführt wurden:
o 2011: 3,412 Mio. Euro Überschuss
o 2012: 3,273 Mio. Euro Überschuss
o 2013: 4,137 Mio. Euro Überschuss
o 2014: 3,251 Mio. Euro Überschuss
o 2015: 2,997 Mio. Euro Überschuss
o 2016: ??
o 2017 soll der Überschuss 1,9 Mio. ?? Euro betragen.
· Im Zeitraum 2010 bis 2015 konnte das „Eigenkapital“ von 22,545 Mio. Euro auf 39,612 Mio. Euro gesteigert werden.
· Mittlerweile dürfte die „Ergebnisrücklage“ mit gut 10 Mio. Euro gefüllt sein – und damit ein großer Puffer für zukünftige Risiken und zum Ausgleich etwaiger Jahresverluste vorhanden sein.
Und der Anteil des Eigenkapitals an der Bilanzsumme steigerte sich von mageren 22,58% auf 35%.
Das sind Leistungszahlen, mit denen Reinbek im regionalen Vergleich durchaus punkten kann.
Zu berücksichtigen ist allerdings, dass diese Jahresüberschüsse nur erwirtschaftet werden konnten, weil Einnahmen aus Gewerbesteuern Reinbeker Unternehmen und Einkommensteuer-Zahlungen sich auf sehr hohem Niveau stabilisiert haben.
Die schon seit Jahrzehnten überdurchschnittliche Steuerkraft Reinbeks (2016: 1.228 Euro/Einwohner) liegt in dem wirtschaftlichen Erfolg Reinbeker Unternehmen und den Einkünften der Einwohnerschaft begründet.
Bleibt noch ein Hinweis auf die Schulden der Stadt Reinbek und das erforderliche „Schuldenmanagement“.
Wenn der langjährig angelegten Tilgungsplan eingehalten werden kann, dann vermindern sich auch die Zins-Aufwendungen Reinbeks deutlich: 2017 713.924 Euro, 2018 537.735 Euro, 2019 487.162 Euro und 2020 435.064 Euro.
Heinrich Dierking
Anlagen:
Entwicklung der Jahresergebnisse 2010 bis 2015 und des Eigenkapitals
Entwicklung der Steuerkraft Reinbeks vom 1976 bis 2016
Übersicht über den Schuldenstand der Stadt Reinbek zum 31.12.2017
